Garrelt Duin – who the f..k is Garrelt?
Der niedersächsische Landesvorsitzende der SPD Garrelt Duin hat am Montag vergangener Woche als einziger gegen den Beschluss zum Umgang mit der Linken gestimmt. Eigentlich konsequent, denn Duin gehört zu den Schröderianern in der SPD, die unbedingt an Hartz IV und der Agenda 2010 festhalten, sprich die „Reformen“ aus der „Rot“-Grünen-Koalition jetzt mit der CDU 1:1 umsetzen wollen. Aus dem desaströsen Abschneiden seiner Partei in Niedersachsen hat der Betonkopf Duin nicht viel gelernt.
Als sich die niedersächsische SPD im Wahlkampf auf sozialdemokratische Parolen besann und mehr soziale Gerechtigkeit einforderte, wurde ihr das von den WählerInnen nicht abgenommen, hatte doch die Partei gerade durch den Einstieg in die Zerschlagung des Sozialstaates dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen den sozialen Abstieg erleben mussten. Im Langzeitgedächtnis der von Hartz IV, Arbeitslosigkeit und Altersarmut Betroffenen sind die Namen Schröder, Eichel, Clement und Steinbrück und ihrer grünen Helfershelfer mit der größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der BRD für immer verbunden. Wenn Duin heute fragt: „Was können wir dem Normalbürger anbieten, der nicht von Mindestlohn und nicht von Hartz IV und nicht von Arbeitslosengeld I betroffen ist, der aber gerade an die Sozialdemokratie der Erwartung hat, dass eine Politik gemacht wird, die sich auch bei ihm oder bei ihr spürbar positiv bemerkbar macht. Das haben wir meines Erachtens in der Vergangenheit vernachlässigt“, dann hat er immer noch nicht kapiert, dass diejenigen, die einen Beruf haben und ihre Beiträge in die Sozialkassen zahlen, genauso von der neoliberalen Politik der Regierungen Schröder und Merkel betroffen sind, wie die Arbeitslosen. Die Einkommen der Mehrheit unserer Bevölkerung ist in den letzten zehn Jahren kaum gestiegen, die Preise für Lebensmittel, Energie u. a. aber ständig angehoben worden, so dass der Lebensstandard von Jahr zu Jahr gesunken ist. Auf der anderen Seite haben die Transnationalen-Konzerne riesige Gewinne eingefahren, die durch die Steuergesetzgebung der SPD-Grünen-Regierung ab 2001 zusätzlich begünstigt wurden.
Wenn Duin die Mitte erreichen will, meint er eigentlich, die SPD muss die Schrödersche Politik fortsetzen und den Großkonzernen die besten Möglichkeiten schaffen, in der BRD Maximalprofite zu erwirtschaften und dabei – wie in der letzten Woche von BMW, Telekom, Siemens, Henkel, WestLB und anderen angekündigt – trotz immenser Gewinne, Arbeitsplätze vernichten.
Saarlands SPD-Landesvorsitzender Maas widerprach den Duins in der SPD-Führung: „Wenn die Mauer in den Köpfen noch nicht gefallen ist und wenn man Berlin für eines der neuen Bundesländer hält, dann geht das. Aber nur dann“, spottete er. Es den Landesverbänden selbst zu überlassen, welche Koalitionen sie eingehen, sei eine Selbstverständlichkeit.“
Garrelt Duin hat eine Woche lang im Rampenlicht gestanden, obwohl er eigentlich immer noch nicht kapiert hat, dass mit der Schröderschen „Sozial“politik kein Blumentopf zu gewinnen ist. Erst wenn die SPD wieder anfängt, sich auf sozialdemokratische Tugenden zu besinnen, kann sie vielleicht einen Teil ihrer Wähler, vor allem die Nichtwähler, zurückgewinnen. Duin steht nicht für einen glaubwürdigen Umbruch.
(Tony Kofoet)
