Hat sich Köhler um seine Wiederwahl wirklich verdient gemacht?

Köhler war das erste Mal der besondere Wunschkandidat der FDP, der Partei der Besserverdiener Deutschlands. Nun will er wiedergewählt werden. Er hat diesen Wunsch heute vorgetragen und begründet. Er will Deutschland etwas zurückgegeben haben von dem, was ihm gegeben wurde. Er habe gelernt, mit welchem Einsatz und mit welcher Zuversicht wir für Verbesserung sorgen. Er sagt: „Deutschland, unser Land, ist vorangekommen in den vergangenen Jahren. .. Das war auch mit Härten verbunden. .. Doch wir sollten den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weitergehen.“

Es ist ziemlich klar, was Deutschland an Köhler gegeben hat: nach einer Beamtenkarriere mit Parteibuch herrliche Spitzenjobs im öffentlichen Bereich als Staatssekretär, Verbandspräsident der Sparkassen, Bankpräsident in London, Chef des Weltwährungsfonds und schließlich Bundespräsident. Mit einem anderen Paß wäre er nicht dahin gekommen. Doch ist mir nicht ganz klar, was Köhler seinerseits Deutschland gegeben haben will. Er erklärt es auch nicht. Jedenfalls ist er immer wieder für weitere Reformen der unsozialen Art eingetreten und hat sich z.B. gegen den Mindeslohn, den fast alle anderen Ländern als Sozialschutz haben, eingesetzt. Die meisten neuen Jobs sind von der gering bezahlten und unsicheren Sorte. Die Armut hat eklatant zugenommen. Das nennt er dann Verbesserung? Schaut man sich dagegen den Weg an, den unsere Nachbarn in der Alt-EU gegangen sind, so sind die meisten davon viel weiter gekommen, ohne diese Reformen. Noch immer haben wir die geringste Entwicklung der Arbeitseinkommen, der privaten Nachfrage, der Einzelhandelsumsätze und zugleich den höchsten Anteil an Langzeitarbeitslosen.

Köhler will den eingeschlagenen Weg trotz aller Härten weitergegangen sehen. Wenn die falsche Medizin nicht wirken will, muß man nur die Dosis erhöhen.

Und natürlich will der die SPD zur Entscheidung zwingen, bevor die Bayernwahl klare Verhältnisse in der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten schafft. Clever war er immer schon.

Dabei wünscht man sich einen Bundespräsidenten, der wirklich bewegt und nicht nur Populismus verbal verbreitet. Wenn Köhler einmal abtritt, wird er nicht zu den Großen der deutschen Geschichte zählen, wahrscheinlich nicht einmal zu den großen Bundespräsidenten. Das „Köhler, who?“ in der internationalen Presse, als ihn der damalige Bundeskanzler Schröder zum Kandidaten für den Chefsessel des Internationalen Währungsfonds machte, oder das „Köhler, wer?“ als er von CDU-Gnaden Deutscher Bundespräsident wurde, wird sich nach einiger Zeit des Vergessens wieder zurückmelden.

von Joachim Jahnke

http://www.jjahnke.net/gedanken30.html#koe1